Zahlreiche Interessierte fanden sich zum diesjährigen Neujahrempfang der SP Werdenberg ein
Nach einer kurzen Begrüssung durch Cécile Weber, Präsidium der Kreispartei, berichtete Kantonsrätin Katrin Schulthess aus ihrer Arbeit in einem politisch anspruchsvollen Jahr in St.Gallen. Der Bericht begann mit einer Gedenkminute an das tragische Brandunglück in Crans-Montana zum Jahresbeginn. Die lange und anstrengende Abbaudebatte mit einem veritablen Kahlschlag in der Bildung, beim Pflegepersonal und in der Kultur wurde thematisiert – bedauert wird hier auch, dass sich diese Debatte in unserem Kanton immer wiederhole und sich die Ratslinke sich vergebens dagegen engagieren. Schulthess ist sich sicher, dass dieses Abbauprogramm nicht das letzte sein werde. Im Ausblick auf das Jahr 2026 ging Schulthess auf die laufende Vernehmlassung zur Überarbeitung des Gesundheitsgesetzes ein und sprach dann über die frühe Förderung. Zudem steht Familienpolitik 2026 im Fokus der Regierung, hinzu kommt der Nachtrag zu Strassengesetz, die Raumplanung und die neue Bibliothek.
Entstehung der Menschenrechtsorganisation
Mit besonderem Interesse erwartet wurde der Vortrag des in Buchs aufgewachsenen Dr. Stefan Schlegel, der seit Anfang 2024 der Schweizerischen Menschenrechtsinstitution SMRI als Direktor vorsteht. In seinem Vortrag ging Schlegel insbesondere auf die Entstehung und die Rolle nationaler Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) ein. Auch von der Schweiz fordern der UNO-Menschenrechtsrat und weitere einen NMRI.
Die nationale Menschenrechtsinstitution der Schweiz ist politisch, institutionell und ideologisch unabhängig, über Schwerpunkte und die Verwendung gesprochener Ressourcen entscheidet sie selbst. Sie ist eine öffentlich-rechtliche Körperschaft und mitgliedschaftlich organisiert. Ihr Ziel ist die Verbesserung der menschenrechtlichen Situation aller Menschen im Einflussbereich der Schweiz, insbesondere auch von verletzlichen und benachteiligten Menschen. Ihr Mandat besteht laut Schlegel in Information und Dokumentation, Forschung, Beratung, Menschenrechtsbildung, Sensibilisierung, Förderung von Dialog und Zusammenarbeit sowie internationalem Austausch.
Der Abend war auf der ganzen Linie gelungen. Er bot Zeit für Austausch, ein feines Essen und spannende Inputs aus Politik und sowie dem informativen Referat.
