An der HV 2021 vom 24. Juni 2022 im Restaurant Schäfli berichtete die Präsidentin Regula Bachmann-Küng ausführlich über das vergangene Vereinsjahr.

Jahresbericht 2021                 

In den beiden Jahren der Pandemie mussten und konnten wir die HV der SP Grabs ins 3. Quartal verlegen. Nun führen wir sie mit Nachtessen im 2. Quartal durch und im kommenden Jahr hoffen wir auf ein reguläres HV-Datum gemäss Statuten im Frühjahr.

Leider musste die Neujahrsbegrüssung der SP Werdenberg abgesagt werden. Corona-bedingt haben nicht viele Anlässe stattgefunden, da diese schon zurückhaltend geplant wurden. Der grösste Anlass im Werdenberg war «50 Jahre Frauenstimmrecht» in der Aula Flös, das den Umständen entsprechend gut besucht und sehr festlich war; dies dank dem Einsatz vieler SP-Frauen Werdenberg, voran Käthi Gut.

Zusammenfassung der Abstimmungen und Wahlen 2021

Anfang Jahr hat die SP Werdenberg die Richterwahl Werdenberg-Sarganserland mit der Kandidatur von Thomas Santschi, Sektion Sennwald, im 2. Wahlgang leider verloren.

Bei den kantonalen Abstimmungen erhielten alle Kantonsratsbeschlüsse eine hohe Zustimmung: der Nachtragskredit zum Sonderkredit Förderungsprogramm Energie angenommen mit 68,8%, der Nachtrag zum KR-Beschluss über die Erneuerung und Erweiterung des Spitals Wattwil, das Gesetz über wirtschaftliche Unterstützung von Unternehmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie angenommen mit 69%, so auch der Bau des neuen Staatsarchivs und ein Beitrag an die Ostschweizer Fachhochschule OST.

Festgestellt werden kann, dass die Mehrheiten im Kantonsparlament leicht auch Mehrheiten in der Bevölkerung, bzw. bei den Abstimmungen finden.

Abstimmungen auf Bundesebene 7. März 2021

Volksinitiative zum Verhüllungsverbot angenommen mit 51,2%Ja

E-ID-Gesetz abgelehnt 64,4% Nein

Abkommen Indonesien angenommen mit 51,6%

Abstimmungen auf Bundesebene 13. Juni 2021

Volksinitiative für sauberes Trinkwasser abgelehnt 60,7% Nein

Volksinitiative für Schweiz ohne Pestizide abgelehnt 60,6% Nein

Covid-19-Gesetz angenommen mit 60,2%Ja

Abstimmungen auf Bundesebene 26. September 2021

99%-Initiative abgelehnt nur 35,1 % Ja

Ehe für alle angenommen mit 64,1% Ja

Abstimmungen auf Bundesebene 28. November 2021

Initiative für eine starke Pflege 61% Ja

Justizinitiative nur 31,9 % Ja

Änderung des Covid-19-Gesetzes angenommen mit 62 %Ja

Zurück zur Gemeinde Grabs und unserer Sektion

Die einzige kommunale Abstimmung war die Urnenabstimmung über die Jahresrechnungen der Politischen Gemeinde, der Technischen Betriebe sowie des Betagtenheims Stütlihus. Angenommen mit 1071 Ja zu 102 Nein.

An einer physischen Versammlung zu Reden hätte natürlich die erneute Senkung des Steuerfusses gegeben. Bei einer Stimmbeteiligung von 25,3% (4650 Stimm- und Wahlberechtigte) wurde 932x Ja  und 243x Nein gestimmt.

Der parteilose Schulratspräsident Hansjörg Vorburger leistet professionelle Arbeit. Die Lage im Gemeinderat zwischen Gemeindepräsident Niklaus Lippuner und Schulratspräsident hat sich beruhigt. Wir sind aber aufgerufen, eine Nachfolge zu suchen für die nächste Legislatur, wie das am unserem Nominationsgespräch mit HJ. Vorburger besprochen wurde. Auch in der GPK muss für SP Vertreterin Regula Bachmann Küng eine Nachfolge gefunden werden.

Die SP Sektion Grabs wurde bis zur HV 2021 im September im Co-Präsidium von Regula Bachmann Küng und Katrin Schulthess–Nogler geführt. Verdankenswert ist die erneute Mitarbeit von Trudi Belleville im Vorstand. Nach der letzten HV gab Kado den Rücktritt als Co-Präsidentin bekannt und übernahm bald darauf an der Mitgliederversammlung der Kreispartei das Co-Präsidium zusammen mit Alexander Hatzisaak, Sektion Wartau.

Dieser überraschende Rücktritt hat unsere Sektion in ihren Aktivitäten etwas blockiert. Trudi und Regula versuchen die Arbeit des Vorstandes zu erledigen und den Kontakt zu den Mitgliedern aufrecht zu erhalten mit Höck, auch am Stammtisch im Kafi, Chlaushöck und Höcks zur Besprechung von Vernehmlassungen. Bei folgenden Themen hat die SP Grabs mitgewirkt und sich geäussert: Sondernutzungsplan Zentrum Grabs und Energiefondsreglement.

Der Vorstand dankt allen Mitgliedern, welche uns nach ihren eigenen Möglichkeiten tatkräftig unterstützt haben.

Kado danken wir im Namen der Sektion auch in ihrer 2. Legislatur für ihren grossen Einsatz im Gemeinderat, nun auch als Vizepräsidentin im Schulrat.  Der von ihr ins Leben gerufene Begegnungstag musste auch letztes Jahr verschoben werden, konnte aber im Juni 2022 stattfinden. Im Kantonsrat setzt sie sich für die Anliegen sozial benachteiligter Menschen und Gruppen ein, z.B. Individuelle Prämienverbilligung.

Dank gilt auch all jenen Genossinnen und Genossen, die für unsere Anliegen und Werte einstehen, öffentlich oder privat, die an Standaktionen mitmachen und/ oder die «nur» ihren Jahresbeitrag bezahlen.

Erfreut sind wir über den SP-Beitritt von Isabel Sutter, Marhalden und Samira Santeler, Rehweg, beide aus Grabs. In Dankbarkeit und Trauer mussten wir uns von den langjährigen Mitgliedern Walter Schwendener und Ueli Siegenthaler (alt Gemeinderat) verabschieden. -Stille-

Unser gemeinsames Ziel bleibt eine gerechtere, friedlichere Welt und Sorge zu tragen für die einzige Erde, besonders für die kommenden Generationen. Dazu sind wir verpflichtet. Alle möglichen Massnahmen müssen sofort umgesetzt werden, ungeachtet der Kosten. Denn während der Pandemie haben wir erfahren, wie Geld generiert werden kann, wenn es die Politik als dringend erachtet. Die aktuelle rechtsbürgerliche Staatsabbaupolitik ist nicht nachhaltig. Ständige Steuersenkungen sind nicht zukunftsfähig. Wir müssen alle möglichen Mittel in den Klimaschutz investieren, denn unsere Zukunft steht auf dem Spiel.

Hier im Dorf können wir auf die Menschen zugehen, uns für sie interessieren um mit ihnen ein lebenswertes Grabs zu erhalten und zu gestalten.

In diesem Sinne tragen wir von der SP nach unseren Möglichkeiten für eine humanere, gerechtere und gesündere Umwelt zu Gunsten aller ein.

Präsidentin Regula Bachmann Küng

HV 24.06.2022